Freiheit & Sicherheit Carsten Schneider: Alleingänge gefährden Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden

Von Montag bis Mittwoch tagten die Innenminister der Bundesländer in Dresden zur länderübergreifenden fachlichen Zusammenarbeit. Das Treffen der Fachminister hat große Relevanz für die innere Sicherheit in Thüringen. Bei der Tagung der Fachminister ging es vor allem um eine Harmonisierung der Befugnisse zwischen den einzelnen Bundesländern. Daneben wurden Anpassungen an die veränderte Nutzung von Kommunikationstechnik thematisiert. 

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 16.06.2017

 

Allgemein Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 13.06.2017

 

Allgemein Klostermann: Neutralität des Landtagspräsidenten zu hinterfragen

SPD-Landesgeschäftsführer Michael Klostermann hinterfragt nach der heutigen Entscheidung des Thüringer Verfassungsgerichtshofs die Rolle von Landtagspräsident Christian Carius (CDU)

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 09.06.2017

 

Allgemein Bausewein: Urteil des Verfassungsgerichtshofs bestätigt Gebietsreform

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein begrüßt das heutige Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs zum abstrakten Normenkotrollverfahren der CDU-Landtagsfraktion.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 09.06.2017

 

Soziales Bausewein: SPD-Rentenkonzept wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung für alle

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein lobt das SPD-Rentenkonzept, das heute durch den SPD-Kanzlerkandidaten und Parteivorsitzenden Martin Schulz und Arbeits- und Sozialministerin Andreas Nahles der Öffentlichkeit vorgestellt wurde.

Veröffentlicht von SPD Thüringen am 07.06.2017

 

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